Die sehr erfolgreiche Entwicklung der Bundesrepublik Deutschlands weist Erosionen auf.
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Die sehr erfolgreiche Entwicklung der Bundesrepublik Deutschlands weist Erosionen auf. Die Legislative und Exekutive verhalten sich teilweise nicht verfassungskonform und ignorieren selbst Bundesverfassungsgerichtsurteile. Die Judikative setzt Recht nicht konsequent durch. Berufspolitiker bestimmen zunehmend die Politik und regieren an den Bedürfnissen der breiten Bevölkerung vorbei.
In der Verwaltungsleitung steht das Parteibuch vor Fachqualifikation. Deren akribische, oft fragwürdige Vorgaben und wuchernde Bürokratie hemmen die Entwicklung und Innovationen. Deutschland weist große Defizite in der Kinderbetreuung, dem Schulwesen, der Digitalisierung, Wohnungs- und Gesundheitsversorgung auf, die sich durch Corona verstärken.
In Deutschland haben die Rentenreform und die Abgaben- und Steuerpolitik zur Umverteilung der Belastung nach unten und zur zunehmenden sozialen Spaltung geführt. Laut Politik geht es Deutschland dennoch so gut wie nie. Warum leben dann aber jedes fünfte Kind und die meisten Alleinerziehenden mit ihren Kindern und viele Rentner in Armut? In der Öffentlichkeit sinkt die Toleranz, die Aggressivität nimmt zu. Die Werte der Gesellschaft werden zunehmend vom Mainstream bestimmt, in dem kleine lautstarke Gruppen statt Fakten die Moralvorstellungen mit alleinigem Wahrheitsanspruch vorgeben. Jeder zweite Bürger sieht die Meinungsfreiheit gefährdet. Eine katastrophale Entwicklung für die Demokratie. Als Folge der Pandemie wird in Deutschland seit fast eineinhalb Jahren am Bundesparlament vorbeiregiert, ein Tiefpunkt unserer Demokratie. Die EU wirft neben den großen Chancen auch Fragen und große Herausforderungen auf.
Deutschland und seine Politiker stehen vor größten Herausforderungen, infolge der Pandemiefolgen, Umweltprobleme, des Klimawandels sowie der Globalisierung und des bevorstehenden Umbruchs des neoliberalen Wirtschaftssystems. Statt ein „weiter so“ sind neue Wege gefordert. Der Ausklang der Merkel-Ära bietet die Chancen für die dringend erforderliche Neuausrichtung der Bundespolitik. Beim Abbau der Erosionen sind diese schwierigen Aufgaben unbürokratisch, kreativ innovativ mit umfassender Flexibilität anzugehen.
Die Inhaltsbeschreibung in einem Satz zusammengefasst:
Die sehr erfolgreiche Entwicklung der Bundesrepublik Deutschlands weist Erosionen auf.
Die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ist die meines Lebens. Ich habe unser Land durch zeitweiliges Leben im außereuropäischen Ausland sowie Bereisung von mehr als jedem zweiten Land der Erde noch mehr schätzen gelernt. Der Staat Bundesrepublik Deutschland weist jedoch Erosionen auf: Die Missachtung von Urteilen des Bundesverfassungsgerichtes durch die Politik, selbst durch die Regierung. Eine Politik, in der elitäre Berufspolitiker und „Seilmannschaften“ dominieren, die zunehmend am Volk vorbei regieren. Die Entwicklungshemmung durch die wuchernde Bürokratie, deutliche Defizite der Exekutive und Judikative. Die fortschreitende soziale und gesellschaftliche Spaltung, die ich durch meine Berufslaufbahn vom Facharbeiter bis zum habilitierten Universitätsprofessor schichtenübergreifend gut beurteilen kann. Hohe Defizite in wichtigen Bereichen der Daseinsvorsorge, wie in der Wohnversorgung und das anwachsende Armutspotential, dem wachsender Wohlstand der sozialen Oberschicht gegenübersteht. Rechtsnationale Kreise instrumentalisieren die Defizite gegen unser Staatssystem. Die Veränderungen von Öffentlichkeit mit den Wertevorgaben des Mainstreams bei fortschreitendem Toleranzverlust und steigender Aggressivität. Besonders allarmierend, mehr als die Hälfte der Bevölkerung sieht die Meinungsfreiheit als gefährdet oder als nicht mehr gegeben an. Aber die Regierung schweigt sich zu den vielen Erosionen aus oder trägt dazu bei. In der Coronapandemie sind für unsere Demokratie auch das lange Regieren mit minimaler Parlamentsbeteiligung allarmierend, sowie viele fragwürdige Maßnahmen und das Fehlen einer Langfriststrategie.
Diese Entwicklung erfüllt mich mit Sorgen, zumal ich zu vielen Bereichen durch meine sehr breite berufliche Tätigkeit enge Verbindungen mit entsprechenden Einblick habe. So kann und sollte es nicht weiter gehen. Die Erosionen sind zu benennen, um Aktivitäten zum Gegenzusteuern zu initiieren. Für eine chancenreiche Zukunft braucht Deutschland einen Aufbruch zum Abbau der Erosionen und zur Stärkung unserer Demokratie. In diesem Sinne ist das Buch geschrieben. Die vielfache Kritik und Vorschläge sollen nicht provozieren, sondern vielmehr Anregungen für eine konstruktive, tolerante, den Bedarf aller Schichten umfassende Weiterentwicklung initiieren.